ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGBS) & WIDERRUFSBELEHRUNG
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Kauf-, Dienst- und Werkverträge, die im Zusammenhang mit dem Online-Auftritt und Online-Shop „Der Vespaschieber" zwischen „Der Vespaschieber“ und dem Kunden abgeschlossen werden, unabhängig davon, ob sie von Privatkunden oder Geschäftskunden (Kunden) abgeschlossen werden. Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland, soweit die von Ihnen bestellten Waren weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Mit der Präsentation unserer Artikel und Leistungen und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung durch den Kunden ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ih-res Angebotes dar, sondern wird automatisiert erstellt und soll Sie darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden oder den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
(2) Werk- oder Dienstleistungen (Reparaturen, Motorumbauten, Motorrevisionen, Reinigung), die über unseren Online-Auftritt präsentiert werden, stellen ebenfalls kein verbindliches Vertragsangebot unsererseits dar. Der Kunde kann anhand der Präsentation ein Vertragsangebot über einen der angegebenen Kontaktmöglichkeiten abgeben. Der Kunde erhält dann eine automatisierte E-Mail, die ihn über den Eingang seines Angebots informieren soll. Die automatisierte E-Mail stellt dabei noch keine Annahmeerklärung von „Der Vespaschieber“ dar. Ein Vertrag über Werk- oder Dienstleistungen kommt erst mit einer gesonderten Annahmeerklärung durch „Der Vespaschieber“ zustande.
§ 3 Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) oder des Werkes abhängig sind. Bei Kaufverträgen geben wir die Versandkosten außerdem im Rahmen der Bestellung an und zwar vor der Abgabe Ihres Angebotes. Wenn durch uns ein Werk versendet wird, informieren wir Sie vor dem Versand über die Versandkosten. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechts entstehen, entsprechen regelmäßig den Versandkosten. Die Lieferkos-ten erstatten wir Ihnen im Falle des Widerrufs.
§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt bei einer Lieferung innerhalb der BundesrepublikDeutschland mittels Kreditkarte, Vorkasse oder über den Zahlungsdienst PayPal. Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung ist „Der Vespaschieber“ ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von Ihrem in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
§ 5 Zahlungsverzug
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist „Der Vespa-Schieber“ berechtigt, Verzugszinsen i. H. v. 5 %-Punkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung be-kannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschadennach-weis entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen Ihnen gegenüber geltend zu machen.
§ 6 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche, mit denen er aufrechnen will, rechtskräftig festgestellt oder von „Der Vespaschieber" unbestritten sind.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Lieferung
(1) Die Lieferung der Kaufsache oder des Werkes erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von „Der Vespaschieber" ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
(3) „Der Vespaschieber" kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von „Der Vespaschieber" unverzüglich erstattet.
(4) „Der Vespaschieber" behält sich vor, Sperrgut nicht mit der Deutschen Post, sondern per Spe-dition an den Kunden zu liefern. Sperrgut wird regelmäßig nicht ins Haus getragen, sondern an der Bordsteinkante abgegeben. Sperrgut in diesem Sinne sind Sendungen ab 31 kg oder Pa-kete mit größeren Abmessungen als 120 cm x 60 cm x 60 cm.
§ 9 günstigste Versandart bei Rücksendungen
(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.
(2) Bitte verwenden Sie zur Rücksendung unsere Verpackungsmaterialien. Es handelt sich dabei regelmäßig um die einfachste und kostengünstigste Versandmöglichkeit. Sie trifft keine Ver-pflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn Sie allerdings eine unnötig teure Versandart wählen, können Sie unter Umständen verpflichtet sein, die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an uns zu zahlen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kauf- oder Werkvertrag bleibt die gelieferte Ware oder das gelieferte Werk im Eigentum von „Der Vespaschieber".
(2) Dies gilt nicht, wenn sich eine Werkleistung auf die Reparatur, Änderung oder Anpassung eines Gegenstandes bezieht, der im Eigentum des Kunden steht. In diesem Falle bleibt ein teilbares und sonderrechtsfähiges Werk bis zur Erfüllung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis im Eigentum von „Der Vespaschieber“, soweit nicht das Eigentum des Kunden entgegensteht. Das gesetzliche Werkunternehmerpfandrecht nach § 647 BGB bleibt unberührt.
(3) Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware oder das Werk weder wei-terveräußern, noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen. Sollten Gläubiger des Kunden die Ware oder das Werk pfänden, wird der Kunde über das bestehende Eigentum von „Der Vespaschieber" seine
Gläubiger informieren und außerdem „Der Vespaschieber" über die Vollstreckungsmaßnahmen informieren.
§ 11 Mängelrechte
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird „Der Vespaschieber" nach Wahl des Kunden auf Kosten von „Der Vespaschieber" durch ein mangelfreies Produkt ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Handelt es sich um eine bei Abnahme oder – sollte die Abnahme nach der Beschaffenheit des Werkes ausgeschlossen sein – Vollendung mangelhafte Werkleistung erfolgt der Austausch oder die Nachbesserung des Werkes nach der Wahl von „Der Vespaschieber“. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
b) bei Schäden, die durch unsachgemäßen Einbau oder Umbau des Produkts oder Werkes durch den Kunden oder einen Dritten entstanden sind,
c) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
(2) „Der Vespaschieber" haftet ferner nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller oder „der Vespaschieber" autorisierten Dritten entstanden ist.
(3) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinte-resse des Kunden steht - wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann - beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von „Der Vespaschieber", auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.
(4) Unabhängig von der Wahl der konkreten Art der Nachbesserung ist der Kunde verpflichtet, die Ware oder das Werk auf Kosten von „der Vespaschieber" unter Angabe der Auftragsnummer an die angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm eingefügte oder verbundene Gegenstände von dem Produkt zu entfernen. Wir sind nicht dazu verpflichtet, das Produkt auf den Einbau oder das Anbringen solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände haften wir nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für „der Vespa-Schieber" ohne Weiteres und offensichtlich erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist; in diesem Fall informieren wir den Kunden und halten den Gegenstand für den Kunden zur Abholung bereit oder ver-senden den Gegenstand auf Wunsch des Kunden an eine von ihm angegebene Adresse auf Kosten des Kunden.
(5) Sendet der Kunde die Ware oder das Werk ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware oder das Werk zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch einen Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware oder des Werkes im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im Gewährleistungsfall ferner,
a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder Umgestaltung gezeigt hat,
b) wenn „Der Vespaschieber" die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden auch bei uns eingetreten wäre,
c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen.
(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis bzw. den Werk-lohn mindern, wenn eine „Der Vespaschieber" gesetzte angemessene Frist zur Reparatur oder Ersatzlieferung erfolglos abgelaufen ist oder zwei Nachbesserungsversuche fehlgeschlagen sind.
(8) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten. Eine Garantie durch „Der Vespaschieber“ ist damit nicht verbunden.
(9) Die gesetzliche Gewährleistung von „der Vespaschieber" endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware. Im Falle einer Werkleistung endet die Gewährleistung zwei Jahre ab Abnahme oder – sollte die Abnahme nach der Beschaffenheit des Werkes ausgeschlossen sein – Vollendung des Werkes.
§ 12 Haftung
(1) Entsteht durch eine leicht fahrlässig begangene Pflichtverletzung durch „Der Vespaschieber" einem Kunden, der Privatkunde ist, ein Schaden, der in der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit besteht, haftet „der Vespaschieber" nach den gesetzlichen Regelungen. Im Übrigen haftet „der Vespaschieber" bei leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
(2) Unabhängig von einem Verschulden von „der Vespaschieber" bleibt eine Haftung von „der Vespaschieber" bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Herstellergarantien sind Garantien des Herstellers der Ware und stellen keine Übernahme einer Garantie durch „Der Vespaschieber" dar.
(3) „Der Vespaschieber“ ist auch für die während eines Liefer- oder Leistungsverzuges durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
§ 13 anwendbares Recht
Der zwischen dem Kunden und „Der Vespaschieber" abgeschlossene Kauf- oder Werkvertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 14 Gerichtsstand
Sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Privatkunden handelt oder ein Privatkunde entgegen seiner Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Ludwigsburg. Für Streitfälle, die der sachlichen Zuständigkeit der Landgerichte unterliegen, ist Gerichtsstand unter den Voraussetzungen des Satz 1 Stuttgart.
§ 15 salvatorische Klausel, Schriftform
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 16 Verbraucherstreitbeilegung
(1) „Der Vespaschieber“ ist nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(2) „Der Vespaschieber“ ist nicht bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
​
§ 17 Widerrufsrecht
​
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie
Ralf Thielsch
Widumstraße 14
78253 Eigeltingen
E-Mail: der-vespaschieber@web.de
​
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausnahmen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Allgemeine Hinweise
1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
An
Ralf Thielsch
Widumstraße 14
78253 Eigeltingen
E-Mail: der-vespaschieber@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)/Rechnungsnummer
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
​
​
​